Kapitalismus, Grundeinkommen, Konsumsteuer – und was soll das alles überhaupt?

Der folgende Blogeintrag erhebt keinen Anspruch auf Logik, einen guten Zusammenhang, journalistische Recherche – oder was auch immer.
Ich will einfach nur mal meine Gedanken loswerden.

Die Idee hinter dem Grundeinkommen ist ja, dass jeder die minimalen menschlichen Bedürfnisse befriedigen können soll.
Jeder soll die Möglichkeit haben am sozialen Leben partizipieren zu können.
Zudem auch am politischen Leben.
Zu diesen Grundbedürfnissen zählen hierzulande natürlich grundlegende Bedürfnisse, aber auch solche, welche es andernorts vielleicht so nicht gibt.
Elementar sind: ein Dach über dem Kopf, Wasser, Nahrung, Kleidung, Bildung.
Dann noch Strom, Telekommunikation, grundlegende Versicherungen, eine gewisse Mobilität. Das würde ich zumindest behaupten wollen.

Und die Idee hinter der Konsumsteuer lautet ja, etwas salopp zusammengefasst: eine Steuer, die jeder zahlen muss und der man nicht entfliehen kann.
Zudem wird mit einer Konsumsteuer auch maschinelle Arbeit besteuert – während gerade ja die Hauptabgabenlast auf der menschlichen Erwerbsarbeit liegt.
Und gerade diese menschliche Erwerbsarbeit möchte man als Unternehmer ja gerne ausmerzen. Schließlich sind die Löhne in aller Regel die höchsten Ausgabeposten.

Aus der Naturwissenschaft wissen wir (was aber auch mit elementarer Logik schon deutlich wird): je komplizierter ein System, desto fehleranfälliger wird es.
Fakt ist, dass ein Staat eine Einnahmequelle benötigt, um seine Ausgaben zu finanzieren.
Was gegenwärtig gemacht wird (so zumindest mein Eindruck): man sucht sein Heil im Detail.
Für jeden noch so unwahrscheinlichen Einzelfall wird versucht Regeln und Gesetze aufzustellen.
Es wird also immer komplizierter. Währenddessen bleiben viele Schlupflöcher offen.
Mit Gerechtigkeit hat dies nichts zu tun.
Aus einem solch komplizierten System zieht nur derjenige einen Vorteil, der das System versteht oder jemanden bezahlen kann, der sich damit auskennt, oder jemanden bezahlen kann, der für ihn das System ändert.
Allein schon aus diesem Grunde wäre eine Vereinfachung dringend geboten.
Immer noch mehr Vorschriften kann nicht der Weg sein.
Das deutsche Steuersystem ist bereits heute das komplizierteste der Welt.
Die gesamte Finanzverwaltung des Staates verschlingt über 10 Milliarden Euro jedes Jahr.
Insofern wäre eine (Haupt-)Steuer über alles, also alle produzierten Waren und Dienstleistungen und Importe und evtl. ein paar kleinere regulative Steuern (CO2-Steuer, Wasserverbrauchssteuer, Finanztranskationssteuer, …) doch gar keine so schlechte Idee.
Damit könnte man nicht nur den Finanzapparat zusammenstreichen.
Man hätte den gewaltigen Vorteil, dass dieser Steuer niemand (unter Normalbedingungen)entfliehen kann.
Jeder Mensch muss ständig konsumieren – und seien es auch nur die elementaren Grundbedürfnisse.
Und damit man nicht einfach Produkte aus dem Ausland importiert müssen auch Importe besteuert werden.
Mit einer solchen Steuer würde jeder ganz nach Höhe seines Einkommens – also ganz nach seinen Kräften – die Ausgaben des Staates mittragen.
Und wenn jemand von seinen 250€ Lebensmitteln die Hälfte Steuern bezahlt oder ob sich ein (finanziell) gut gestellter Mensch einen Ferrari kauft und davon die Hälfte an Steuern an den Staat geht, dann empfinde ich das System durchaus als gerecht.
Schließlich ziehen letztlich alle einen Nutzen aus den Angeboten des Staates.
Wirklich gerecht kann es dabei nicht zugehen – sonst müsste für jeden einzelnen die Steuerlast gesondert berechnet werden – also noch komplizierter.
Man könnte auch darüber nachdenken, ob es verschieden hohe Sätze gibt.
Bspw. ermäßigte Sätze auf grundlegendes und erhöhte auf Luxusgüter.
ABER:
Und hier kommt das Problem …
Ein solches System würde natürlich auch nur bei ständigem Konsum und bei hoher Konsumrate funktionieren.
Aber eben das wird ja so nicht ewig weiter funktioneren.
Stichworte sind hier: Ressourcenknappheit und Bevölkerungswachstum.
Wie kann man dieses Problem lösen – und das ohne die Grundregeln des Kapitalismus zu missachten.
Zynisch zusammengefasst lautet die Grundregel: mehr, noch mehr, immer mehr.
Das kann auf Dauer nicht funktionieren.
Ohnehin stellt sich mir die Frage: wozu das alles eigentlich?
Was bringt mir ständiges Wachstum? Was bringt es mir, wenn das BIP ständig wächst – und genau das wird ja allenthalben als Ziel definiert.

Auf welches Ziel arbeiten man hin?
Ich kann gerade beim besten Willen kein Ziel erkennen.
Und hier kann wohl kaum die Devise ausgegeben werden „der Weg ist das Ziel“.
Wozu braucht man ständiges Wachstum und immer mehr Konsumgüter? Während einige im Luxus leben und garnicht mehr wissen wohin mit dem Geld, hungern ~ 1.000.000.000 Menschen. (Ich möchte auch hier gerne einen Satz einbauen: „Man kann Geld nicht essen“.)
Ursprünglich war das Ziel klar:
Jedem Menschen ein menschenwürdiges (Über-)Leben ermöglichen.
Befreien von harter Arbeit, Zeit für andere Dinge ermöglichen, Kindern das (sichere)Überleben sichern.
Daraus ergab sich dann irgendwann die Arbeitsteilung, jeder spezialisierte sich auf einen Teilaspekt und erbrachte in seinem Bereich Leistung für andere.
Heute arbeiten die allerwenigsten Menschen für sich selbst.
Jeder arbeitet für andere.
Soweit ist dies ja auch nichts schlimmes.
Aber welchem langfristigen Ziel soll dies dienen?

Für mich sind Gundeinkommen und Konsumsteuer auch nur mittelfristige Lösungen.
Quasi eine Optimierung des bestehenden kapitalistischen Systemes.
Man sieht, dass das bestehende System nicht funktioniert und auf dem Weg zur Selbstzerstörung ist – welche sich dann entweder in einem lauten Knall verabschiedet (Stichwort Weltwirschaftskrise) oder gar in kriegerischen Konflikten.
Und da man es nicht soweit kommen lassen möchte, sucht man nach einer Möglichkeit das System zu optimieren, Altlasten zu entsorgen und den Begebenheiten anzupassen.
Letztlich wird auch dies nicht die Generationen überdauern.
Es ist heute eine gute Idee mit der man viele Probleme lösen könnte.
Aber ähnlich wie auch Bismarks Rentenversicherungssystem damals (vor 110 Jahren) eine gute Idee war, welche heute (unter den gegebene Bedingungen) schlicht ausgedient hat, so wird auch das Grundeinkommen nicht ewig währen können.

Letztlich muss man sich fragen, was man will, wie man leben will und wie man sich die Zukunft vorstellt.
Und meiner Meinung nach kann der Kapitalismus da nicht die Antwort sein.
Eher schon eine (wirkliche!) soziale Marktwirtschaft.
Aber auch das stellt noch lange nicht das Optimum dar.

Als optimal (oder besser so gut wie möglich) stelle ich mir eine Gesellschaft vor, welche auf Geld verzichtet und in der jeder alle Freiheiten genießt, die er möchte.
Jeder stellt die Fähigkeiten, die er besitzt der Gesellschaft zur Verfügung.
Man arbeitet nicht um seiner selbst willen, sondern um die Gesellschaft voran zu bringen.
Und wenn alle sich gegenseitig zuarbeiten, dann hat auch jeder etwas davon.
Ressourcen werden intelligent und sparsam eingesetzt, jeder kann am Wissen/Know how partiziperen und Fortschritte werden geteilt.
Ebenso versucht man aber auch nicht, naturgegebenes auf Teufel komm raus zu ändern (als Beispiel: Gentechnik).

Ich weiß, ich weiß: das klingt jetzt sehr stark nach dem Gesellschaftsmodell aus Star Trek.😉
Aber ohne Scherz: so blöd ist das System doch auch nicht.

Bis dahin – und ich bin fest davon überzeugt, dass das so kommen wird – ist es noch ein weiter Weg.
Auf dem Weg wird garantiert noch einiges ausprobiert werden – evtl. auch wieder schreckliche Wirrungen wie der Nationalsozialimus.

Natürlich immer unter der Prämisse, dass man so klug war, sich nicht gegenseitig auszurotten.

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