Bedingungsloses Grundeinkommen – Petition auf bundestag.de erfolgreich

Die ePetition für ein bedingungsloses Grundeinkommen hat sagenhafte 52.981 Mitzeichner gefunden 🙂

Der erste Schritt ist also gemacht.

Jetzt muss sich der Petitionsausschuss mit dem Thema befassen und es wird eine öffentliche Anhörung des Antragstellers geben.

Ob dieser Petitionsausschuss dem Ganzen grünes Licht geben wird ist mehr als unsicher.

Ich persönlich gehe nicht davon aus. Und selbst wenn es weitergeleitet würde, kann ich mir nicht vorstellen, dass der von Lobbyisten durchsetzte und nur auf Wirtschaftsinteressen ausgelegte Bundestag das Ganze umsetzen wird.

Zudem bleibt auch die Frage nach der konkreten Umsetzung. Man ist sich in der Diskussion über mehrere Punkte uneins.

Wie finanziert man das Ganze ? Über nur noch eine einzelne (dafür hohe) Konsumsteuer ? Oder sollten es nicht doch besser mehrere verbleibende Steuern sein ?

Wer bekommt das Grundeinkommen ? Und wieviel ?

Wer hat keinen Anspruch darauf ?

Und wann sollte man es einführen ? Eher in Stufenweise oder direkt auf einen Schlag ?

Dies sind alles Fragen, über die keine Einigkeit herrscht.

Ich wäre für: 1000€ für Erwachsene, 500€ für Kinder, nur an Deutsche Staatsbürger, Konsumsteuer + mehrere weitergehende Steuern, im Gegenzug keine primären finanziellen Leistungen des Staates an Hilfebedürftige mehr (beratende Leistungen sollte es natürlich weiterhin geben), Beginn:  schnellstmöglich.

Eine langwierige, stufenweise Umsetzung verwirrt meiner Meinung nach mehr, als das es etwas nützt.

Übergangsfristen stehe ich zunächst immer skeptisch gegenüber.

Schauen wir mal, was daraus wird 🙂

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